Medienaufseher und Jugendschützer drängen bereits seit längerem darauf, dass Porno-Portale wie Pornhub oder YouPorn das Alter ihrer Nutzer strenger kontrollieren müssen.
Im Gerichtsprozess nun ein erster Achtungserfolg: Das Verwaltungsgericht Düsseldorf urteilte, dass die aktuellen Maßnahmen zum Jugendschutz nicht ausreichen und eine dringende Überarbeitung notwendig ist. Kommen die Pornoseiten dem nicht nach, droht eine Websperre.
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Gericht bestätigt unzureichenden Jugendschutz von Porno-Portalen
Zahlreiche Porno-Tube-Seiten stehen in Deutschland womöglich vor dem Aus: Richter des Verwaltungsgerichts Düsseldorf bestätigten im Eilverfahren die Klage der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM NRW), dass die Absicherung der Seiten Pornhub, YouPorn und MyDirtyHobby vor dem Besuch von Kindern und Jugendlichen nicht ausreichend ist. Demnach verstoßen sie gegen die hierzulande geltenden Jugendschutzregelungen. Es drohen Netzsperren.
In der Begründung des Urteils heißt es, dass zwei der drei Porno-Anbieter ihren Firmensitz zwar in Zypern hätten, die Vorschriften des deutschen Jugendmedienschutzstaatsvertrages jedoch auch dann anwendbar seien, wenn Internetseiten vom EU-Ausland aus betrieben werden.
Einer möglichen Berufung auf das sogenannte Herkunftslandprinzip, wonach sich die betroffenen Porno-Portale nur an die Gesetze des Landes, in denen sie ansässig sind, halten müssen, schieben die Richter einen Riegel vor. Grund: Die Gefahren, denen Kinder und Jugendliche durch pornografische Inhalte im Netz ausgesetzt seien, seien zu schwerwiegend.
Ob die in dem über ein Jahr andauernden Eilverfahren getroffene Entscheidung im Hauptsacheverfahren bestätigt werden wird, wird sich zeigen. Angesichts der Eindeutigkeit des Urteils scheint es jedoch schwer vorstellbar, dass es doch noch gekippt wird.
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Behörden fordern zuverlässige Alterskontrollen
Heißt das also, dass deutsche Internetnutzer künftig ohne erotische Videos auskommen müssen? Sind Netzsperren jetzt nicht mehr abzuwenden?
Noch ist es zu früh, von einer Sperre auszugehen. Denn bis zum Urteil im Hauptsacheverfahren ist die Entscheidung nicht endgültig. Auch wenn das Eilverfahren zunächst keinen Aufschub der beschlossenen Sache einräumt.
Laut eines Berichts von Spiegel Online habe man außerdem den betroffenen Pornoseiten die Möglichkeit zur Nachbesserung eingeräumt.
Konkret fordern die Behörden die Installation eines in Deutschland zugelassenen Jugendschutzsystems, dass den Nutzer beispielsweise anhand eines Ausweisdokuments oder verifizierten Kontos als volljährig erkennt.
Zur Auswahl stehen über 80 solcher Systeme zur Altersverifikation, die alle von der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) geprüft und als zuverlässig eingestuft wurden.
Sollten sich die Porno-Portale weigern, eine Alterskontrolle einzuführen, könnten sie für Nutzer in Deutschland jedoch schon bald durch die Provider geblockt werden.
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Porno-Portale schon länger im Visier der KJM
Dass Porno-Portale ins Visier der Sittenwächter, Medienaufseher und Jugendschützer geraten, ist nichts Neues.
Bereits im Juni 2020 beanstandete die KJM bei den gleichen drei Porno-Portalen plus xHamster unzureichende Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen.
Auch damals standen Websperren in Deutschland zur Diskussion, sollten die erotischen Internetseiten nicht nachbessern und ein zuverlässiges System zur Alterskontrolle einführen.
Der Aufschrei der Netzgemeinde war seinerzeit groß. Grundtenor: Die „willkürliche” Sperre von einzelnen Websites sei Zensur und würde massiv die freie Nutzung des Internets gefährden. Befürchtet wurden ähnliche Zustände wie in China, wo Internetzensur und politische Einflussnahme auf das, was die Bürger im Netz zu sehen bekommen, seit Jahren ein Thema sind.
Bleibt abzuwarten, welche Auswirkungen der Düsseldorfer Gerichtsbeschluss haben wird und ob die betroffenen Porno-Portale der Möglichkeit zur Nachbesserung tatsächlich nachkommen.
Andernfalls könnte in Deutschland demnächst wirklich Schluss mit dem uneingeschränkten Zugriff auf pornografische Internetvideos sein.
