Laut der Landesmedienanstalt Nordrhein-Westfalen halten ausländische Pornoseiten die in Deutschland geltenden Richtlinien zum Jugendmedienschutz nicht ein. Die Medienwächter planen einen Vorstoß gegen Anbieter, die auf eine Altersprüfung bei den Nutzern verzichten.
Landesmedienanstalt NRW nimmt ausländische Pornoseiten ins Visier
Verstoßen ausländische Anbieter von Online-Pornografie gegen deutsches Recht? Die Anstalt für Landesmedien (LMA) in Nordrhein-Westfalen meint Ja. Dies berichte der „Spiegel“ in der aktuellen Ausgabe. Der Verstoß bestehe darin, dass populäre ausländische Pornoseiten nicht das Alter ihrer Nutzer prüfen. Das sei jedoch laut dem Staatsvertrag zum Jungendmedienschutz verpflichtend.
Im Staatsvertrag heißt es, dass sein „Zweck […] der einheitliche Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Angeboten in elektronischen Informations- und Kommunikationsmedien, die deren Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden“ ist. Ein Grundsatz, der kaum eingehalten wird. Sobald die Adresse der betreffenden Anbieter in den Webbrowser eingegeben werde, werde sofort eine Seite mit harter Pornografie aufgerufen. Das Alter des Nutzers wird nicht abgefragt.
Erschwerend kommt hinzu, dass dem Web-Rankingdienst Alexa zufolge einige der Pornoseiten Pornhub oder YouPorn gemessen an den Aufrufen zu den Top-20 der hiesigen Internetseiten zählen.
Durchsetzung bei Anbietern im Ausland schwierig, Sperrungen nicht ausgeschlossen
Da die Pornoseiten ihren Hauptsitz außerhalb Deutschlands haben, steht die Behörde vor dem Problem, deutsches Recht nicht so einfach durchsetzen zu können. Besonders bei zwei Unternehmen, die auf Zypern gemeldet sind, sollte das schwierig sein. Das hat auch Tobias Schmid, Direktor der Landesmedienanstalt NRW, erkannt. Dennoch will er sich nicht entmutigen lassen. Es gehe darum, die Hürden zu überwinden und ein Exempel zu statuieren. „Die Gefahr für den Jugendschutz wird ja nicht geringer, nur weil sie aus dem Ausland kommt“, heißt es von ihm. Die Kontaktaufnahme zu den Behörden in Zypern ist bereits erfolgt.
Sogar die umstrittene Sperrung von Pornoseiten wird nicht mehr ausgeschlossen. So erklärte Nele Nieuwenhuis, Referentin Kommunikation der Landesanstalt für Medien NRW auf Anfrage von Golem.de: „DNS-Sperren ganzer Seiten sind immer nur Ultima Ratio.“ Man strebe daher in erster Linie eine Anpassung des Zugangs zu diesen Seiten an. Pornografie sei nicht gänzlich verboten, dürfe also in einer geschlossenen Benutzergruppe angeboten werden. „Es muss jedoch durch eine sichere Altersverifizierung gewährleitet sein, dass nur Volljährige Zugriff auf die Inhalte haben“, betonte Nieuwenhuis gegenüber Golem.de.
